1. Angebote und Preise

Unsere Angebote sind stets freibleibend. Aufträge werden nur zu unseren AGB entgegengenommen. Sie werden durch schriftliche Bestätigung bzw. Auftragsannahme, in jedem Fall jedoch mit Lieferung durch den Verkäufer verbindlich. Die Bedingungen des Verkäufers gelten stets und ausschließlich, sie werden nicht durch etwaige eigene Bedingungen des Käufers bzw. Dritter geändert oder aufgehoben.

Ein Schweigen des Verkäufers dazu gilt nicht als Zustimmung. Der Besteller haftet ungeachtet des Lieferungsempfängers für die lieferungsbezogene Forderung. Die Warenannahme durch den Käufer oder Lieferungsempfänger gilt als vorbehaltlose Anerkennung dieser AGB.

Sämtliche Preise gelten ab Werk, ausschließlich Verpackung, Fracht und sonstiger Versandkosten, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Rücknahme von Kartonagen ist ausgeschlossen.

2. Lieferfristen

Wir sind bemüht, die von uns angegebenen Liefer- und sonstigen Leistungsfristen unbedingt einzuhalten. Gleichwohl haben sie mangels ausdrücklicher Garantie nur die Bedeutung, dem Besteller einen ungefähren Anhaltspunkt über die Leistungen zu geben. Die Überschreitung der Frist berechtigt den Besteller in keinem Fall zu Schadenersatzansprüchen. Die Frist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Teillieferungen behalten wir uns vor.

Geraten wir in Lieferverzug , so ist uns eine angemessene Nachlieferungsfrist, mindestens jedoch vier Wochen, einzuräumen. Fixiermine werden von uns nicht anerkannt. Höhere Gewalt berechtigt uns zur angemessenen Verlängerung der Frist oder nach unserer Wahl zum ganzen oder teilweisen Rücktritt vom Vertrag, ohne dass dem Besteller gegen uns Schadenersatzansprüche zustehen. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Behinderung durch behördliche Maßnahmen, Betriebsstörungen, sonst. Arbeitskampfmaßnahmen, Verspätungen in der Anlieferung von Zubehörteilen, Roh- , Hilfs- und Betriebsstoffen.

Wir sind zur Einhaltung der Frist nicht verpflichtet, wenn der Besteller seine vertraglichen Pflichten nicht rechtzeitig erfüllt. Wird der Versand oder die Ausführung einer sonstigen Leistung auf Wunsch oder durch das Verhalten des Bestellers verzögert (z.B. Ausbleiben der Druckfreigabe) so sind wir berechtigt, die erbrachte Leistung in Rechnung zu stellen.

3. Zahlung

Die Zahlung hat innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen. Bei verspäteter Zahlung sind wir berechtigt, vom Käufer Verzugszinsen in banküblicher Höhe geltend zu machen. Wir behalten uns vor, bei Erstlieferung oder bei Zahlungsschwierigkeiten des Käufers den vereinbarten Kaufpreis per Vorauskasse zu verlangen.

Ungeachtet etwaiger Beanstandungen oder Mängel bei einer Lieferung ist die Rechnung bei Fälligkeit zu zahlen.

4. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt als Vorbehaltsware unser Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises. Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir zur Rücknahme der Vorbehaltsware nach Mahnung berechtigt, der Käufer zur Herausgabe verpflichtet. Die Veredelung uns nicht gehörender Ware führt zum Miteigentum. Im Falle des Verkaufs der in unserem Eigentum bzw. Miteigentum stehenden Vorbehaltsware tritt der Käufer die entstehende Forderung auf dem Warenverkauf in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware schon jetzt an uns ab. Der Käufer darf Vorbehaltsware und aus deren Verkauf entstehende Forderungen ohne unsere vorherige Zustimmung weder verpfänden noch sicherungsweise übereignen.

5. Entwürfe, Zeichnungen, Muster

An Entwürfen, Zeichnungen, Kostenvoranschlägen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nur im Einvernehmen mit uns zugänglich gemacht werden. Sofern wir Textilien usw. nach Vorlagen oder sonstigen Unterlagen geliefert haben, die der Besteller uns übergeben hat, übernimmt dieser die Gewähr dafür, dass Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Untersagen uns Drille unter Berufung auf Schutzrechte die Veredelung, so haben wir die Möglichkeit jede weitere Tätigkeit einzustellen und Ersatz der aufgewendeten Kosten und des entgangenen Gewinns zu verlangen. Für alle Schäden, die uns aus der Geltendmachung vom Schutzrecht durch Dritte entstehen, hat der Besteller uns schadlos zu halten.

Wird eine Werbeanbringung oder sonstige Beschriftung von Textilien oder anderen Gegenständen gewünscht, so ist uns eine Reinzeichnung unter genauer Angabe der gewünschten Größe hereinzureichen. Erhalten wir keine Kennzeichnung, so bleiben uns die Textgestaltung, Schrifttyp und Stand der Beschriftung am Artikel überlassen.

Werden Korrekturabzüge verlangt, so haftet der Besteller selbst für evtl. übersehene Fehler. Entstehen Hör- oder Schreibfehler bei der Übermittlung von Bestellungen, Werbetexten etc. per Telefon, so übernehmen wir dafür keine Haftung. Es empfiehlt sich in solchen Fällen die übermittelten Angaben schriftlich zu bestätigen.

In Anbetracht unserer Konstruktionsleistung bleiben Druckvorlagen unser Eigentum. Erhalten wir von unseren Kunden Datenträger mit Grafikoder anderen Daten, gehen wir davon aus, dass es sich um Sicherungskopien handelt. Eine Gewährleistung können wir nicht übernehmen.

6. Textilprodukte

Wir sind bestrebt, vom Kunden vorgegebene Farben und Raster so nah als möglich zu erreichen, gewisse Toleranzen sind vorbehalten.

Sollten sie auf einen Korrekturabzug oder Andruckmuster verzichtet haben, erlischt jegliches Reklamationsrecht in Bezug auf Textrichtigkeit, Druckfarben und Druckelementen.

7. Mängelhaftung

Beanstandungen werden nur dann berücksichtigt, wenn sie unverzüglich angezeigt werden. Mängel eines Teiles der Lieferung berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Ist die Reklamation berechtigt, kommen wir für die Fehler nach unserer Wahl durch Instandsetzung der Ware, Ersatzlieferung oder Gutschrift auf.

8. sonstige Vereinbarungen

Sofern der Kunde Unternehmer oder Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort und Gerichtsstand. Die vorstehenden AGB, die allen Vereinbarungen und Angeboten zugrunde liegen, gelten durch Auftragserteilung oder durch Annahme der Ware als anerkannt. Sie sind auch dann verbindlich, wenn entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Bestellers von uns nicht ausdrücklich abgelehnt werden.

Im Rahmen der Geschäftsbeziehung werden Daten über unsere Kunden und Lieferanten gespeichert und verarbeitet.

Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Klever Flockdruck GmbH

Hammscher Weg 62, 47533 Kleve